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Streit um AfD-Verbot – Union stellt sich gegen SPD-Vorstoß
Die Debatte um ein mögliches AfD-Verbot nimmt erneut Fahrt auf. Während die SPD eine Prüfung des Verfahrens fordert, warnt die Union vor einem politischen Fehler.
🇩🇪 독일 · "NIO" · 총 135건
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Die Debatte um ein mögliches AfD-Verbot nimmt erneut Fahrt auf. Während die SPD eine Prüfung des Verfahrens fordert, warnt die Union vor einem politischen Fehler.
Angesichts der Schwäche von Union und SPD und der Stärke der AfD warnen viele vor „Weimarer Verhältnissen“. Doch in anderen Ländern Europas gibt es längst Regierungen rechts der Mitte. Sie alle zeigen eine andere Entwicklung.
2026 will Montenegro die Verhandlungen abschließen und 2028 der EU beitreten. Die Signale aus Brüssel sind positiv, doch einfach dürfte es nicht werden. mehr...
Rechts von der Union dürfe es keinen politischen Raum geben, sagt FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Doch genau das habe die Ex-CDU-Chefin Merkel zugelassen – ein Kurs, der „geradezu eine Todsünde“ sei. Auch zur Wahl Kubickis äußert sie sich.
New York steht Kopf: Spiel eins der NBA-Finalserie konnten die Knicks in San Antonio gewinnen. Bald stehen die ersten Heimpartien an. Und dafür hat sich ebenso prominenter wie kontroverser Besuch angekündigt.
European Council President Antonio Costa said new ways need to be found to speed up Western Balkans membership in the EU. His comments come ahead of an upcoming summit in Montenegro.
Die Ukraine hat im Krieg wieder bessere Karten, Russland ist militärisch und wirtschaftlich in Schwierigkeiten. In Brüssel sprechen Europäische Union und Nato bereits über ein mögliches Kriegsende – wohl mit konkreten Plänen.
Beim Rennen um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat geht Deutschland leer aus. Der Außenminister ist zerknirscht, andere Teile der Union drehen frei. mehr...
Statt geschlossen aufzutreten und den Koalitionsvertrag zu erfüllen, streiten Union und SPD bei jenen ohne Lobby – den Studierenden. mehr...
Vertreter von Union und SPD geben sich angesichts der Zahlen des ARD-DeutschlandTrends selbstkritisch: Weniger Streiten, mehr machen - so ihr Fazit. Auf die Frage, wo das besser laufe, sagt der CDU-Generalsekretär: bei Schwarz-Grün in NRW.
Die mit Spannung erwartete Final-Serie zwischen San Antonio und New York beginnt nervenaufreibend. Die Stars haben nicht den besten Abend, einer macht am Ende aber doch den Unterschied.
In der Union wächst der Widerstand gegen die EU-Entgelttransparenzrichtlinie. CDU- und CSU-Politiker drängen die Bundesregierung, in Brüssel über eine Rücknahme zu verhandeln.
Nach einer Einigung mit der Ukraine will Ungarn seine langjährige Blockadehaltung beilegen. Einen beschleunigten Beitritt lehnt Regierungschef Péter Magyar allerdings ab.
Die New York Knicks und die San Antonio Spurs spielen ab heute Nacht um die NBA-Meisterschaft. Kann man das in Deutschland schauen? Kommt es zum Showdown zwischen Donald Trump und New Yorks Bürgermeister Mamdani? Der Überblick.
In dieser Folge „MEINUNGSFREIHEIT“ diskutieren CDU-Politiker Christoph de Vries, Grünen-Politiker Max Lucks und Autor Frank Urbaniok im Studio über Migration, Sicherheit und Integration. Sehen Sie die ganze Folge im Video.
Die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung verfestigt sich im aktuellen ARD-DeutschlandTrend - während die wirtschaftliche Lage immer schlechter eingeschätzt wird. Die AfD liegt in der Sonntagsfrage weiter vor der Union. Von Claudia Müller.
Von Beginn war die Union gegen eine erleichterte Änderung des Geschlechtseintrags. Die Länder fordern jetzt, dass Standesämter möglichen Missbrauch aufdecken. mehr...
Das Konzept einer Gruppe von Ökonomen zur Reform des Ehegattensplittings kommt im Finanzministerium gut an. Umgesetzt werden dürfte es aber wohl nicht.
In seiner These bei „MEINUNGSFREIHEIT“ fordert Autor Frank Urbaniok einen besseren Umgang mit den Migrationsproblemen im Land.